07.05.12: #Blockupy Frankfurt: Findet statt.

07.05.12: #Blockupy Frankfurt: Findet statt.

Beitrag von NoTroika am/um Di, 08/05/2012 – 00:10

Viele von Euch haben es bestimmt schon in der Zeitung gelesen: Frankfurt will Blockupy verbieten. Wir haben es auch über die Medien erfahren und können doch Entwarnung geben: Das Demonstrationsverbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben! Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen wurde inzwischen beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt. Wenn nötig klagen wir bis zum Bundesverfassungsgericht. Alles wird wie geplant stattfinden. Leider setzt auch die schwarz-grüne Stadtregierung in Frankfurt auf eine autoritäre Krisenpolitik mit Rechtspopulismus und Demokratieabbau. Alle Versammlungen die sich für mehr politische Mitbestimmungsrechte und „die Demokratisierung alle Lebensbereiche“ aussprechen, einfach verbieten zu wollen ist schon ein starkes Stück. Gerade im Frankfurter Bankenviertel, am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne, muss es möglich sein zu demonstrieren. Gegen eine Politik die Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, und hier ihren Ausgangspunkt hat. Die Nervosität bei Banken und Politik zeigt, dass wir uns genau den richtigen Ort für unseren Protest ausgesucht haben. Also unterzeichnet die Online-Petition gegen das Demonstrationsverbot (s.u.) und leitet sie weiter. Mobilisiert und kommt nach Frankfurt! Zelt nicht vergessen. Blockupy findet statt wie geplant!

Laufend aktuelle Infos, die neusten Mobilisierungsvideos und viel mehr:

http://www.blockupy-frankfurt.org/
http://notroika.linksnavigator.de
http://www.facebook.com/BlockupyFrankfurt
http://twitter.com/Blockupy

Und nicht vergessen: weiterleiten, verlinken und teilen!

Blockupy/NoTroika-Newsletter 07.05.12
ONLINE-PETION: Sofortige Rücknahme des Verbots // AUFRUF DER BLOCKUPY KÜNSTLER_INNEN // SPENDEN // HELFERINNEN UND HELFER GESUCHT! // GROSSE FOTO-MITMACH-KAMPAGNE // PROGRAMM // KONTAKT // HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN! // INFORMATION FOR INTERNATIONALS

1. ONLINE-PETION: Sofortige Rücknahme des Verbots / Protest muss möglich sein
Unterzeichnet die Protestnote auf: http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-…

Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – 19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet.

Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas) demonstrationsrechtlich angemeldet.

Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht.

Alle Demokratinnen und Demokraten können über dieses rechtswidrige und undemokratische Vorgehen nur aufs Äußerste entsetzt sein und eine sofortige Rücknahme dieses Totalverbots fordern. Was auf dem Tahrirplatz in Kairo, an der Puerta del Sol in Madrid oder im Zuccotti Park von New York möglich war, muss auch in Frankfurt am Main möglich sein!

Bisher haben mehr als 1600 Menschen unterzeichnet, u.a.: Wolf Dieter Narr, Grundrechtekomitee – Thomas Spies, MdL, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Hess. Landtag – Andrea Ypsilanti, SPD Hessen – Sven Giegold, MdEP Die Grünen/EFA – Sahra Wagenknecht, MdB DIE LINKE – Konstantin Wecker, Liedermacher – Mani Stenner, Geschäftsführer Netzwerk Friedenskooperative, Prof. Dr. Elmar Altvater, wissenschaftlicher Beirat Attac, FU Berlin – Peter Sodann, Schauspieler – Prof. Dr. Achim Hirsch, Uni Frankfurt, Prof. Etienne Balibar, Université de Paris-Ouest, Paris, France – Giso Amendola, University of Salerno, Salerno, Italia – Patrick Cuninghame, Universidad Autonoma Metropolitana Xochimilco, Mexico City, Mexiko – Michael Hardt, Professor, Duke University, USA – David Graeber, Goldsmiths College der University of London – John Holloway…

und: Auch den Aufruf des Blockupy Frankfurt-Bündnis für die Aktionstage weiter unterzeichnen. Jetzt erst recht! : http://blockupy-frankfurt.org//de/unterzeichnen

2. AUFRUF DER BLOCKUPY KÜNSTLER_INNEN
Konstantin Wecker und andere Musiker_innen und Künstler_innen, die während der Blockupy Aktionstage auftreten, haben einen Aufruf verfasst: Kommt massenhaft: Wir lassen uns weder Konzerte, noch das Demonstrieren verbieten!
http://notroika.linksnavigator.de/petition/aufruf-von-musikerinnen-und-k…

3. SPENDEN
Der Rechtsstreit mit der Stadt Frankfurt kostet Geld. Für die Klagen gegen das Demonstrationsverbot sind wir dringend auf Eure Spenden angewiesen.

Spenden bitte an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt: Verwendungszweck „Spende Krise FFM“ / Konto: 200337319 / Frankfurter Sparkasse / BLZ 50050201

4. HELFERINNEN UND HELFER GESUCHT!
Gerade für den Auf- und Abbau von Bühnen, Veranstaltungszelten und Camp benötigen wir aber auch Helfer_innen, die bereit sind schon ab Samstag den 12.05. in Frankfurt zu sein, bzw. bereit sind bis Sonntag, 20.05., oder länger zu bleiben.

Meldet euch, wenn ihr bereit seid, auf den Aktionstagen zu helfen: http://blockupy-frankfurt.org/service/helfer_innen
Blockupy Frankfurt ist eine dynamisch-prekäre sich selbstorganisierende Aktion. In den Tagen wird viel davon abhängen, wie tatkräftig die eigene Sache als Sache aller Teilnehmenden angegangen wird. Aber ein Grundgerüst an Infrastruktur wollen wir stellen.

5. MOBILISIERUNGSVERANSTALTUNGEN
Junge Aktivist_innen aus Südeuropa erzählen (in Hamburg, Bremen, Marburg, Frankfurt, Nürnberg und Stuttgart) von dem Alltag unter neoliberalem Belagerungszustand, den Protesten auf den Plätzen der Städte, Generalstreiks, Protesten von Studierenden und jungen AktivistInnen, der Verhinderung von Wohnungsräumungen und der Mobilisierung zu den europäischen Aktionstagen in Frankfurt: http://blockupy-frankfurt.org/de/mobi/speakerstour

Auch in anderen Städten finden noch eine Vielzahl von Veranstaltungen statt: http://blockupy-frankfurt.org/de/veranstaltungenliste

6. GROSSE FOTO-MITMACH-KAMPAGNE
Macht mit: Zeigt allen Freund_innen und Genoss_innen, zeigt allen von der Troika Weggesparten, Prekarisierten, Lohngekürzten, Erwerbslosen, allen Studierenden und Rentner_innen, allen occupyern, Kämpfenden, Streikenden und Krisenbewegten in Europa und der Welt, dass ihr die Politik der Troika nicht mit tragt und deshalb vom 16.-19. Mai zu den Blockupy-Aktionstagen nach Frankfurt fahrt! Einfach ein Foto von euch und eurer Message für Blockupy machen, mit eurer Kamera oder eurem Smartphone, hochladen, das Banner drauf packen, posten. …und so geht’s: http://blockupy-frankfurt.org/de/node/323

7. PROGRAMM
Alles wie geplant. Ein erstes ausführliches, aber natürlich noch vorläufiges politisches und kulturelles Programm liegt vor. Alle Künstler_innen, wie Konstantin Wecker oder Irie Révoltés werden spielen und haben auch einen eigenen Aufruf gegen das Auftrittsverbot gestartet: http://notroika.linksnavigator.de/petition/aufruf-von-musikerinnen-und-k…

Die Programmübersicht findet Ihr hier: http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/programm

Genauere Informationen was, wie an welchen Tagen geplant ist:

Mittwoch, 16.5.: Aufruf Blockupy-Rave: http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/rave

Donnerstag, 17.5.: Aktionsbild „Take the Squares! Auf die Plätze!“: http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/aktionsbildplatzbesetzung

Freitag, 18.5.: Blockade
– Aktionsbild: http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsbild
– Aktionskonsens: http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionskonsens
– Aktionsthemen: http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsthemen
– PM: Blockaden richten sich nicht gegen Bankmitarbeiter / Blockupy solidarisiert sich mit Warnstreik der Bankbeschäftigten: http://blockupy-frankfurt.org/de/node/308

Samstag, 19.5.: Charakter und Ziele der Demonstration: http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/demobild

8. KONTAKT
Allgemeines BLOCKUPY-Kontaktformular: http://blockupy-frankfurt.org/contact
Im Bündnis haben sich spektren- und gruppenübergreifende Arbeitsgruppen gebildet. Wenn ihr wegen spezieller Fragen, Interesse an Mitarbeit und Unterstützung etc. Kontakt aufnehmen wollt, findet Ihr die AG-Kontaktadressen auf: http://blockupy-frankfurt.org/kontakt/arbeitsgruppen

BLOCKUPY FRANKFURT, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.

9. HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN!
Tragt euch in den gemeinsamen Newsletter von NoTroika und Bockupy ein: http://notroika.linksnavigator.de/newsletter oder http://blockupy-frankfurt.org/newsletter

Verschickt diesen Newsletter selber weiter an Freund_innen, Genoss_innen, Initiativen und Gruppen, die ihr für die gemeinsamen Protestaktionen unterrichten und gewinnen wollt.

10. INFORMATION FOR INTERNATIONALS:
– Wednesday, 16.05. Arrival and actions at the meeting of the ECB Governing Council
– Thursday, 17.05. Occupation of the sites; meetings, events and culture
– Friday, 18.05. Blockade of the ECB and the banking district
– Saturday, 19.05. International demonstration

Information and materials to prepare for the occupation, blockade and protest in the European financial capital this May:
http://17to19m.blogsport.eu/

  1. Facebook
  2. Google
  3. identi.ca
  4. LinkedIn
  5. Twitter
  6. Yahoo

Veröffentlicht am Mai 8, 2012 in Diktatur, ESM und mit , , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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