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es geht so…aber wenn ihr selbst zugeben tut, dass ihr „Scheiße labert“ dann ist es ja nicht wert nach B zu fahren. Auch nicht für irgendeine Demo, ob von euch „Progressiven“ oder diesen „Neudingsda“
Innenminister Friedrich soll wegen der Spähaffäre Gespräche in den USA führen. Doch die Visite ist eine Show, bei der es nicht um Aufklärung geht. Sondern darum, die deutsche Debatte zu beruhigen. Von Thorsten Jungholt Thorsten Jungholt Biografie und alle Artikel des Autors Google + Twitter
Foto: picture alliance / dpa Unterwegs auf symbolischer Mission: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
Eigentlich hätte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nach Washington fliegen müssen. Kein anderes Mitglied der Bundesregierung hat sich so lautstark über die Spähaktivitäten der amerikanischen Geheimdienste in Deutschland empört wie die liberale Justizministerin.
Einen „Albtraum à la Hollywood“ hat sie die Arbeit der National Security Agency (NSA) genannt, von Kaltem Krieg gesprochen und umgehend ein 13-Punkte-Programm mit Gegenmaßnahmen entworfen. Und das Beste: Das ist auch, aber nicht nur Wahlkampf – sie meint das durchaus ernst.
Leutheusser-Schnarrenberger ist eine Bürgerrechtlerin alter Schule, sie versteht Politik als Verteidigung der verfassungsrechtlichen Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat. Es wäre also spannend gewesen zu sehen, wie sie den Amerikanern erklärt, warum die in Deutschland geltenden Grundrechte auf Schutz der Privatsphäre, informationelle Selbstbestimmung und Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme auch auf die NSA Anwendung finden müssen.
Und warum der Datenschutz in einem Zusatzprotokoll zu Artikel 17 des UN-Paktes für politische und bürgerliche Rechte völkerrechtlich verbindlich für alle Staaten dieser Welt geregelt werden – und der deutsche Maßstab damit quasi auf die USA übertragen werden soll. Das wäre unterhaltsam geworden.
„Im Westen nichts Neues“
Nun ist aber nicht Leutheusser-Schnarrenberger, sondern Hans-Peter Friedrich (CSU) nach Washington geflogen. Der hatte dazu eigentlich keine Lust, weil er weiß, dass er im Glashaus sitzt. Schließlich macht der Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland de facto das Gleiche wie die NSA, nur in kleinerem Stil: Er versucht mit technischen Mitteln Erkenntnisse zu gewinnen, um deutsche Sicherheitsinteressen zu verteidigen.
Außerdem kooperiert der kleine BND mit der großen NSA, wofür Friedrich ziemlich dankbar ist, weil die Früchte dieser Zusammenarbeit an deutsche Sicherheitsbehörden weitergeleitet werden, die damit den einen oder anderen Terroranschlag verhindern konnten. Klar, das Abhören von diplomatischen Vertretungen der Europäischen Union durch die NSA dürfte auch Friedrich zu weit gehen. Aber prinzipiell ist der Jurist schon der Auffassung, dass die Freiheitsrechtsrechte des Grundgesetzes im Interesse der Sicherheit auch mal zurückstehen müssen.
Nun ist aber eben Wahlkampf, und die Opposition ist „entsetzt, dass wir fünf Wochen nach Beginn der Enthüllungen noch immer nicht wissen, welche Daten durch wen abgehört wurden“. So sagt es Thomas Oppermann (SPD), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste wohl so ganz unwissend nicht ist. Er könnte auch bei seinem Parteifreund Gerhard Schmid nachfragen, der vor ein paar Jahren das US-Späh-Programm Echelon für das Europäische Parlament erforschte und das NSA-Programm Prism nun so kommentiert: „Im Westen nichts Neues.“
Friedrich äußert sich pflichtschuldig
Stattdessen fordern Oppermann und andere, dass die Bundesregierung „endlich Klarheit schafft“ und „die Grundrechte auch gegenüber den USA verteidigt“. Weil schließlich auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer jüngst sein Herz für den Datenschutz entdeckt hat und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte, dass die Gespräche mit den USA in einem Geist geführt werden, „der bei allen mehr als berechtigten Fragen nie vergisst, dass Amerika unser treuester Verbündeter in all den Jahrzehnten war und ist“, ja, da musste eben Hans-Peter Friedrich am Donnerstag das Flugzeug nach Washington nehmen.
Bevor er an Bord stieg, erklärte der Innenminister pflichtschuldig, er werde „Klartext“ reden und deutlich machen, dass die Affäre für Deutschland „sehr ernst“ sei und das „erschütterte Vertrauen“ wieder hergestellt werden müsse. Allerdings werden wohl weder US-Geheimdienstkoordinator James Clapper noch NSA-Chef Keith Alexander Zeit für den Besucher aus Übersee haben. Immerhin wird Friedrich sich mit US-Justizminister Eric Holder und der Anti-Terror-Beraterin von Präsident Barack Obama, Lisa Monaco, treffen.
Denen gegenüber, das machte Friedrich auch deutlich, werde er sich nicht in die Rolle des über Amerika empörten Aufklärers und alleinigen Hüters der Grundrechte drängen lassen. Es gehe ihm um Fairness und um „eine sachliche Diskussion über die Balance von Sicherheit und Freiheit. Ganz ohne Überwachungsmaßnahmen, die terroristische Pläne und Kommunikation von Terroristen und Unterstützern aufdecken, geht es nicht.“
Ein „eher symbolischer“ Besuch
Dass Friedrich, nachdem er seinen Gesprächspartnern die deutsche Rechtslage und die Erfordernisse des Wahlkampfes tapfer erläutert hat, tatsächlich umfassend über die Spähprogramme der USA informiert sein wird, damit rechnet nicht einmal die Bundesjustizministern. Der Kollege Innenminister habe da eine „schwierige Aufgabe“, sagte Leutheusser, und sie glaube nicht, „dass mit dieser Reise die Aufklärung beendet ist“.
Darum gehe es auch gar nicht, glauben die Amerikaner. Friedrichs Aufklärungsmission sei „eher symbolisch“, meint Steve Szabo, Direktor des Washingtoner Thinktanks Transatlantic Academy. Der Sinn der Gespräche liege woanders: „Alle müssen der Öffentlichkeit zeigen, dass sie etwas tun und Druck auf die Amerikaner ausüben.“
Wenn Friedrich also an diesem Freitag in Amerika vor die Presse tritt, dann ist dieser Auftritt vor allem eines – eine Beruhigungspille für den Wahlkampf, eine Show, um die Debatte in der Heimat zu beruhigen. Kurz: Hollywood in Washington.
Es handelt sich um den Schuss auf einen geistig verwirrten Mann durch einen Polizist am Neptunbrunnen vorm Roten Rathaus in Berlin.
Angeblich hat RTL Rechte darauf, hatte das Video aber nicht gezeigt im Fernsehen, wie kommt es also ins Netz? Wie es scheint handelt es sich um zwei verschiedene Videos, die meisten Kameras wurden auch Vorort von der Polizei eingezogen, wie verschiedene Berichte bestätigen.
Interessant sind auch die verschiedenen Aussagen von ein und dem selben Augenzeuge, bei der BZ-Berlin.de hatte Busfahrer Hans-Joachim K. (63) zur B.Z. gesagt: „Die haben ihre Waffen sofort gezogen. Riefen: Messer weg, Messer weg!“ Dann fällt der Schuss.
Hier der Artikel dazu: http://www.bz-berlin.de/tatorte/war-der-todesschuss-wirklich-notwendig-article1700924.html wer weiß schon wie lange dies dort so stehen bleibt.
Und hier vor Kamera, mit Knopf im Ohr sagt er etwas völlig anderes, die Einleitung sagt schon alles der „Messermann“
Sollen hier die Tatsachen völlig verdreht werden. Ich habe mir das Video zig mal angeschaut, aber nach den ersten Male anschauen war mir klar, es bestand keine Notwendigkeit in den Brunnen zu steigen. Auch wird nun in einem anderen Bericht gesagt von einem gewissen Stefan Redlich(Name scheint Programm zu sein) der Polizist außerhalb habe geschossen. Was eindeutig falsch ist, da der Polizist im Brunnen die Waffe sofort(was in dem gelöschten Video eindeutig hervor geht s.u.) einem anderen Beamten gibt, wegen Beweismittel.
Das eigentliche Video wird aber wieder bei YouTube vermehrt hochgeladen, hier habe ich auch das andere Video, was wohl auf Rechte von RTL hinweisen lässt aus einer völlig anderen Perspektive gefunden:
Somit steht fest RTL hat ab jetzt totale Filmrechte auf den Neptunbrunnen Alexanderplatz in Berlin!
Hier ist das eigentliche Video, nichts für Menschen mit zu viel Empathie und unter 18 Jahren:
Bei Löschung wird versucht es wieder einzufügen 😉
Entnommen von hier: http://denkland.wordpress.com/2012/06/07/eu-der-turmbau-zu-babel-reloadet/
Liest man sich die Geschichte vom Turmbau zu Babel durch, werden Parallelen zum Projekt “Vereinigte Staaten von Europa” offensichtlich. Und wie in der biblischen Geschichte wird auch dieses Projekt grandios scheitern.
Im alten Testament bauten die Babylonier einen Turm, der bis zu Gott reichen sollte. Doch der zerstörte das ambitionierte Werk, verteilte das Volk wegen seines Übermuts über die gesamte Erde und verwirrte ihre Sprache, so dass sie sich nicht mehr verständigen konnten. Seit dieser Geschichte sind mehree Tausend Jahre vergangen. Doch scheint es so, als ob die Menschen nichts besseres zu tun haben, als sich zu wiederholen.
In der Europäischen Union können sich alle Bürger auf Englisch verständigen, wir zahlen in den Euro-Ländern mit der selben Währung, wollen den gleichen Apfel und sehen den selben Film. Und der ist ein Schlechter! Der Schuldenturm wächst fast in den Himmel. Die Miiliardengewinne einiger weniger Zyniker jedoch auch. Das Ziel sind die “Vereinigten Staaten von Europa”. Das dafür kühl von oben konstruierte Gerüst ist aber so wackelig, dass es mit dem ersten großen Sturm, der Puste Gottes, zusammenbrechen wird. Die große Errungenschaft Euro ist instabil wie nie zuvor. Hunderttaudende Menschen gehen in Südeuropa auf die Straße, um für soziale Gerechtigkeit, gegen das System der Finanzgiganten und der damit verbundenen Arbeitslosigkeit zu demonstrieren. Die Folge sind gewählte Politiker, die ihre nationalen Interessen stärker durchsetzen wollen, wie z.B. der französische Ministerpräsident Hollande. Und die Griechen werden sich wohl als Erste konsequent vom Euro-Diktat lösen und sich daran erinnern, dass nicht nur die Demokratie, sondern auch Europa in Griechenland geboren wurde. Die europäischen Bürger wollen dieses Konstrukt nicht. Das liegt nicht nur daran, dass sie bisher keine klaren Vorteile sehen, sondern auch am Bewusstsein der europäischen Bevölkerungen, die sich auch ohne zentral verordneter Doktrin europäisch verbunden fühlen, trotz oder vielleicht sogar wegen der verschiedenen Eigenheiten der Staaten auf dem selben Kontinent.
Die Vision von einem gemeinsamen Europa, das einfach nur die Plünderung der Bürger vereinfachen soll, zerfällt in ihre eigentlichen Zellen. Die über Politikergenerationen von Konzern- und Finanzolligarchen eingehämmerte Idee zerfällt in die Teilchen, die sich für ihre antidemokratischen Pläne eh lieber im Dunkeln treffen. Da gehören sie auch hin. Denn in einer freiheitlichen, leuchtenden Demokratie hat ein Satz wie “Wenn es ernst wird, muss man lügen.” vom Eurokraten Jean-Claude Juncker einfach nichts zu suchen.
Trotzdem: Der Fiskalpakt und auch der ESM stehen zur Abstimmung an. Es gilt, deren antidemokratische Inhalte zu verstehen und dagegen zu votieren. Bitte dringend lesen: ESM: Wollt Ihr die totale Schuld?
Was derzeit in Frankfurt passiert, lässt den Schluss zu wir an einem Punkt stehen, der vergleichbar ist mit der SA von 1933-1945, fehlt nur noch, dass das Grundgesetz verbrannt wird, was faktisch schon nicht mehr das Papier wert ist worauf es geschrieben steht.
Hier einige Berichte von Gestern zu den Blockupy-Tagen in Frankfurt. Ganz unten, bekannte Livestreams die Tage und Mitschnitte von gestern:
Deutschland Radio:
„Vorgehen der Polizei bei Blockupy erinnert an Nationalsozialismus“, sagt Holocaust-Überlebender.
„Unseren Kindern wurde von der Polizei gesagt, sie dürfen keine Ausflüge mehr machen“ eine Anwohnerin http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2012/05/18/dlf_20120518_0554_ba9a43aa.mp3
ZDF-Heute 15 Uhr 17.05.:
Konstantin Wecker: „Mir wurde noch nie das Singen verboten; nicht einmal in der DDR!“
Hunderte vor Frankfurt abgefangen und Stadtverbot bis Sonntag erteilt ohne Begründung, obwohl Samstag Demonstration genehmigt ist
Lustig auch: Frankfurt durch Polizei lahm gelegt. Der Bericht zum Auftakt der Blockupy Aktionstage:
Bericht auf RDL.de Radio:
http://www.rdl.de/images/stories/audio_mp3/20120518-entdemokrati-16099.mp3
Bekannte Livestreams und Mitschnitte für die Tage:
Sammelseite auf: http://cams21.de/livestreamsammlung-zu-blockupy-in-frankfurt/
Seite CastorTV sowas ab 12 uhr bis abends online http://www.livestream.com/undergroundreports
Englischer Livestream, relativ lange online: http://www.livestream.com/prisotnoststeje
Noch ein Ausschnitt aus dem Grundgesetz, beziehungsweise Beschluss des Bundesverfassungsgerichts auf Wiki zu finden: http://de.wikipedia.org/wiki/Brokdorf-Beschluss#Der_Beschluss_des_Bundesverfassungsgerichts
Quelle: farmwars.com
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FAZIT: Die EU hat NEOTAME natürlich stillschweigend zum Jahreswechsel am 1.1.2010 zugelassen. NEOTAME kann also unkontrolliert erworben und straffrei verwendet werden: wie z. B. bei ALIexpress 25 kg-Gebinde (!) 257 Dollar/kg!
Wenn man dann noch so einen aktuellen Mords-Schrott an Desinformation im Netz lesen muss, könnte einem vollends schlecht werden.
Am Donnerstag, den 10. Mai gingen in der britischen Hauptstadt Zehntausende von Polizeibeamten auf die Strassen um in einer selten zur Schau gestellten Wut ihren Unmut gegen die Sparmassnahmen der Regierung zu präsentieren (Reuters).
Entnommen: http://www.radio-utopie.de/2012/05/11/30000-protestierende-polizisten-marschierten-durch-london/
Von petrapez | 11.Mai 2012
Am Donnerstag, den 10. Mai gingen in der britischen Hauptstadt Zehntausende von Polizeibeamten auf die Strassen um in einer selten zur Schau gestellten Wut ihren Unmut gegen die Sparmassnahmen der Regierung zu präsentieren (Reuters).
Die Teilnahme an Arbeitskampfmassnahmen sind der britischen Polizei seit dem Jahr 1990 gesetzlich untersagt. Die gewerkschaftlich organisierten Polizisten befanden sich zu dem Zeitpunkt des Umzuges ausser Dienst und hatten frei. Ansonsten wäre die Anzahl der Demonstranten weit aus höher gewesen. Mit Trillerpfeifen zogen die Beamte, deren Kappen den Slogan “Cutting the police force by 20 pct is criminal” trugen, langsam am Innenministerium und anderen Regierungsgebäuden vorbei – ähnlich der Bilder, die im Herbst 1989 in der DDR zu sehen waren.
Die Massenprotestkundgebung wurde von den Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes organisiert, beteiligt hatten sich Beamte der Einwanderungsbehörde, Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Vollzugsbeamte, denn an diesem Tag wurde in der Regierung über die Renten des Öffentlichen Dienstes beraten.
Anthony Coultate, Polizeisergant aus Leeds in Nordengland sagte:
“Ich spüre, dass die Regierung die Öffentlichkeit in die Irre geführt hat. Das (Anm.: der Reformkurs der Regierung) ) hat nichts mit der Herstellung eines schlankerne, effizienteren Polizeidienst tun”,
und Gareth Rees, der während der Dienstzeit schwere Verletzungen erlitten hatte, die neun Operationen und drei Jahren der Behandlung erforderten, sagte, er hätte unter den vorgeschlagenen Änderungen seinen Job verloren.
“Die britische Polizei könnte sich für immer verändern, wenn diese Änderungen in Kraft treten, um durch geschoben werden und letztlich ist es Zeit, an die Öffentlichkeit zu gehen, die den Kürzeren ziehen wird”, so Rees.
Der Vorsitzende des Polizeiverbandes, Paul McKeever erklärte:
“Wir sind an dem tiefsten Punkt angekommen, an den ich mich erinnern kann.
Wir sind nicht gegen Veränderung. Aber wir sind gegen einen Wechsel, der mit Desinformation betrieben wird und auf der Ideologie beruht, Schaden dem Dienst, den Beamten und vor allem Schäden in der Öffentlichkeit zuzufügen.”
Len McCluskey, Generalsekretär der grössten britischen Gewerkschaft Unite warnte davor, dass die Einsparungen zur Folge haben werden, dass es während der Olympischen Spiele im Juli in London zu Streiks kommen wird.
Artikel zum Thema
USA: 24.03.2012 Streik der SEPTA-Polizei – Vorgesetzte springen in die Presche
Quelle: http://news.yahoo.com/thousands-british-police-join-anti-austerity-protest-141105856.html
Semper Video hat hierzu ein Video gemacht, und ruft dazu auf, uns endlich auch eine Stimme zu geben. Links zu Unterschriftenaktionen unter dem Video, sowie aktuelle Zeitungsartikel zu diesem Thema
Unterschriftenaktionen
Auch wir sind Urheber/innen: http://wir-sind-urheber.de/
Und wir sind die Bürger: http://wir-sind-die-buerger.de/
Zeitungsartikel
Neben dem Aufruf von den Bürgern und Bürgerinnen http://wir-sind-die-buerger.de zum Mitzeichnen , erscheinen plötzlich aus der Springerpresse und ZDF, Artikel die man direkt als Schützenhilfe für die Menschen werten könnte:
1500 Autoren protestieren. Aber diese 1500 Autoren protestieren nicht gegen die Verletzung der Menschenrechte in China.
Diese 1500 Autoren protestieren nicht gegen die Demokratievernichtungsmaschine EU.
Und diese 1500 Autoren protestieren auch nicht gegen eine Wirtschafts- und Wachstumspolitik, die die Welt in den Untergang treibt, wie es gerade der Club of Rome beschrieben hat. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-zur-urheberrechtsdebatte-und-wir-sind-die-urheber-a-832665.html
Ebenso auf Spiegel-Online zufinden:
Die fünf größten Irrtümer im Urheberrechtsstreit http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kuenstler-schreiben-offenen-brief-fuer-das-urheberrecht-a-832624.html
Prenzlauer Berg? Püh! Du warst aber lange nicht in Berlin, oder? Wir sitzen eher in Kreuzberg oder Neukölln „in progressiven Cafés“ und „labern Scheiße“. Egal…